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Meinerzhagen hat „Ja“ gesagt zum Umbau des Stadthallenumfelds

Meinerzhagen hat „Ja“ gesagt zum Umbau des Stadthallenumfelds

Der Umbau des Stadthallenumfelds ist ein intensiv diskutiertes Projekt in Meinerzhagen, über dessen Realisierungschancen nun die BürgerInnen der Stadt entschieden haben.

„Ich bin für die städtebaulichen Veränderungen, die die Regionale 2013 für die Stadt Meinerzhagen bietet, und damit

  • für die Errichtung eines „Volmemarktplatzes“ an Stelle der vierspurigen Straße „An der Stadthalle“,
  • für die Verlegung der Straße hinter der Stadthalle, um die Volme wieder als offenes Gewässer zu erleben und einen Fuß- und Radweg neben der offengelegten Volme anzulegen, und
  • für eine attraktive Gestaltung des gesamten Stadthallenumfeldes mit Hilfe eines städtebaulichen Wettbewerbs mit breiter Bürgerbeteiligung.“

Über diese Frage sollte im Rahmen eines Ratsbürgerentscheids entweder mit Ja oder mit Nein abgestimmt werden. Im Vorfeld kamen viele BürgerInnen in das Quartiersbüro in der Hauptstraße 30 und informierten sich über die Planungen. Am Sonntag, den 08. Dezember 2013, war es dann soweit. Die Entscheidung musste getroffen werden.

Die Stimmenauszählung begann pünktlich um 18.00 Uhr und wurde von zahlreichen im Ratssaal versammelten Bürgerinnen und Bürgern mit Spannung verfolgt. Gegen 19.30 Uhr stand das Ergebnis fest:

Wahlergebnis_Ratsbürgerentscheid_MZH

Bei abgegebenen 5.272 gültigen Stimmen, was einer Abstimmungsbeteiligung von rund 35% entspricht, gab es 2.691 Ja-Stimmen und 2.581 Nein-Stimmen. Somit fand sich eine knappe Bürgermehrheit für den Bau eines neuen Stadtplatzes vor der Stadthalle in Meinerzhagen. Die Anspannung fiel von allen Beteiligten ab und die Gesichter entspannten sich wieder.

Der Ratsbürgerentscheid bleibt faktisch jedoch ein „Muster ohne Wert“. Das gesetzliche Quorum schreibt vor, dass 20 % der stimmberechtigten BürgerInnen, also rund 3.200 Stimmen, mit Ja oder Nein antworten müssen. Aufgrund der nur schwachen Wahlbeteiligung wurde dieser Wert nicht erreicht (18 % Ja-Stimmen, 17 % Nein-Stimmen). Somit gilt der Beschluss des Rats der Stadt Meinerzhagen, der sich bereits in seiner Sitzung vom 08.07.2013 mit einer deutlicher Mehrheit für die Umsetzung der im Rahmen des REGIONALE 2013-Projekts „Oben an der Volme“ geplanten Maßnahme zur Attraktivitätssteigerung der Meinerzhagener Innenstadt ausgesprochen hat. Die vorliegende Mehrheit der Ja-Stimmen bestätigt noch den Ratsbeschluss.

Jetzt kann nach vorne geschaut werden. Geplant ist die Durchführung eines städtebaulichen Realisierungswettbewerbs zur attraktiven Gestaltung des neuen „Volmemarkt-Platzes“. Dieser wird klären wie der Platz einmal aussehen wird. Im Vorfeld sammelt eine Ideenwerkstatt die Anregungen der BürgerInnen. Diese werden in die Wettbewerbsunterlagen aufgenommen und sind von den WettbewerbsteilnehmerInnen in ihren Entwürfen zu berücksichtigen. Detaillierte Planungen der Umbaumaßnahmen folgen.

(Fotoquelle: Horst vom Hofe)